Präferenzabkommen

Begriff aus dem Zoll-Lexikon

Ein Präferenzabkommen ist ein Abkommen, in dem die Europäische Union mit einem oder mehreren Partnerländern vereinbart, Waren mit präferenziellem Ursprung zu ermäßigten Zollsätzen oder zollfrei abzufertigen. Die Zollpräferenz wird nur gewährt, wenn die Ware die Ursprungsregeln des jeweiligen Abkommens erfüllt und ihr Ursprung formgerecht nachgewiesen wird.

Vertragliche und einseitige Präferenzen

• Vertragliche (gegenseitige) Präferenzen: Freihandelsabkommen, Wirtschaftspartnerschafts- und Assoziierungsabkommen – etwa mit der Schweiz, Japan, Kanada (CETA), Südkorea oder Vietnam. Beide Seiten gewähren Zollvorteile.
• Einseitige (autonome) Präferenzen: Die EU gewährt Entwicklungsländern Zollvorteile ohne Gegenleistung, vor allem über das Allgemeine Präferenzsystem (APS).

Präferenzieller und nichtpräferenzieller Ursprung

Der präferenzielle Ursprung ist streng vom nichtpräferenziellen (handelspolitischen) Ursprung zu trennen, der etwa für Ursprungszeugnisse, Antidumpingmaßnahmen oder Embargos maßgeblich ist. Welche Be- oder Verarbeitung eine Ware zur Ursprungsware macht, regeln die Ursprungsprotokolle der einzelnen Abkommen – häufig über Listenregeln wie einen Höchstanteil an Vormaterialien ohne Ursprung oder einen Wechsel der Zolltarifposition. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Kumulierung mit Vormaterialien aus weiteren Partnerländern möglich, im Paneuropa-Mittelmeer-Raum nach den Regeln des PEM-Übereinkommens. Ausführlich dazu der Fachbeitrag Präferenzielles und nicht-präferenzielles Warenursprungsrecht.

Nachweis des Präferenzursprungs

Je nach Abkommen kommen unterschiedliche Präferenznachweise in Betracht:

• Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder EUR-MED
• Ursprungserklärung bzw. Erklärung zum Ursprung auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier
• Erklärungen registrierter Ausführer im REX-System

Grundlage für die Ursprungsermittlung im eigenen Unternehmen sind in der Regel Lieferantenerklärungen der Vorlieferanten. Welche Nachweise im Einzelfall zulässig sind und welche Wertgrenzen gelten, lässt sich je Partnerland in der Datenbank „Warenursprung und Präferenzen online“ (WuP) auf zoll.de nachschlagen.

Bedeutung für Exporteure und Importeure

Für Exporteure ist der Präferenzursprung ein Verkaufsargument: Der Kunde im Partnerland zahlt weniger oder keinen Zoll. Für Importeure senkt er die Einfuhrabgaben. Dem stehen Pflichten gegenüber: Wer einen Präferenznachweis ausstellt, ist für dessen Richtigkeit verantwortlich. Unrichtige Nachweise können zu Nacherhebungen beim Kunden, Regressforderungen sowie bußgeld- oder strafrechtlichen Folgen führen. Die Präferenzkalkulation sollte deshalb dokumentiert und regelmäßig überprüft werden.

Rechtsgrundlagen

Die Ursprungsregeln stehen in den Protokollen bzw. Ursprungskapiteln der jeweiligen Abkommen. Der Unionszollkodex regelt den präferenziellen Ursprung in Art. 64 UZK; Einzelheiten etwa zu Lieferantenerklärungen enthalten die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 und die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447.

Präferenzursprung, Lieferantenerklärungen und Präferenzkalkulation sind Schwerpunkt unseres Seminars Lieferantenerklärungen, Warenursprung und Präferenzen. Für Anwender mit Vorkenntnissen gibt es das Aufbauseminar mit Kumulierung und Sonderfällen.